Forschung

EU-Osterweiterung (Twinning / Beratungshilfeprogramm)

Die Europäische Union verändert sich: Die Zahl der EU-Mitgliedstaaten hat sich am 1. Mai 2004 um zehn Staaten vergrößert. Zu diesen Ländern zählen die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und die Slowakei. Damit ist die EU auf 25 Mitgliedstaaten angewachsen. Der Beitrittsprozess mit Bulgarien und Rumänien wird fortgesetzt. Die Türkei ist ein Beitrittskandidat, mit dem die Beitrittsverhandlungen bisher noch nicht aufgenommen worden sind. Kroatien wurde auf dem Europäischen Rat vom 17./18. Juni 2004 der Status eines Beitrittskandidaten eingeräumt, die Verhandlungen sollen Anfang 2005 beginnen.....

Weitere Informationen:

	Auswärtiges Amt Die Erweiterung der Europäischen Union (Stand: Juni 2004)
	Regierungsseiten der neuen Mitgliedstaaten: Estland (englisch) Lettland (englisch) Litauen (englisch) Malta (englisch) Polen (Landessprache / englische Version vorhanden) Slowakei (englisch) Slowenien (englisch) Tschechische Republik (englisch) Ungarn (englisch) Zypern (Landessprache / englische Version vorhanden)

Twinning: Verwaltungspartnerschaften mit mittel- und osteuropäischen Ländern

Eine effiziente Verwaltung und transparente Strukturen sind eine wesentliche Grundlage für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihrem Staat, für die Stärkung von Rechtssicherheit und Demokratie und damit auch für wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt.
Die Europäische Union hat deshalb im Rahmen von PHARE, TACIS und CARDS Programme ins Leben gerufen, die die Institutionen in mittel- und osteuropäischen Ländern stärken sollen. Partnerschaften zwischen öffentlichen Verwaltungen aus EU-Staaten und den Ländern aus Mittel- und Osteuropa ermöglichen zudem den direkten Austausch von Erfahrungen und können das Fundament zu einer langfristigen Zusammenarbeit legen.

Twinning  (Pre-Accession Assistance for Institution Building) bedeutet, dass öffentlich Experten aus den EU-Mitgliedstaaten aufgrund von Ausschreibungen befristet ins europäische Ausland außerhalb des Territoriums der EU-Mitgliedstaaten abgeordnet werden. Die Abordnungszeiträume variieren zwischen Langzeitberatern (1-3 Jahre) und Kurzzeit-Experten (mehrere Wochen). Ziel des Twinnings ist die Unterstützung des Verwaltungsaufbaus und i.d.R. die Vermittlung von Erfahrungen mit dem EU-Recht.
Voraussetzung für die Tätigkeit als Experten sind vor allem gründliche und zum Teil langjährige Arbeitserfahrungen in dem die Ausschreibung betreffenden Gebiet. Notwendig sind zusätzlich sehr gute englische Sprachkenntnisse, da dies in der Regel die Arbeitssprache ist. Allgemeine Verwaltungsfähigkeiten, Wissen über Landesspezifika oder das Sprechen der Landessprache sind hilfreich, aber nicht vorrangig.

Man unterscheidet je nach den Zielgruppen verschiedene Arten des Twinning:

• Das PHARE-Twinning dient der Vorbereitung der neuen und künftigen Mitgliedstaaten der EU. Ziel ist es, bei der Übernahme des EU-Rechts (Acquis Communautaire) in das jeweilige nationale Recht, zu unterstützen.
• Das Twinning unter TACIS richtet sich an die Staaten der ehemaligen Sowjetunion (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Moldavien, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan, Weißrussland) und an die Mongolei.
• Das CARDS-Programm unterstützt die Länder Albanien, Bosnien, Herzegowina, Kroatien, Serbien-Montenegro sowie die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien.

Das Umweltbüro beteiligt sich am Twinning-Prozess und unterstützt z.B. Bulgarien in seiner Aufbauarbeit im Umwelt- und Gesundheitsressort. Beispiele sind:

	Beispiel I Trinkwasser / Englisch (1 Seite - 648kB) Beispiel II Trinkwasser / Information zu Projektinhalten (4 Seiten - 104kB) Beteiligung am bulgarischen Twinning-Projekt 2001-2003 zur Angleichung der Trinkwasserqualität in Bulgarien an den europäischen Standard.
	Beispiel Wasserrahmenrichtlinie / Übersicht (13 Seiten - 168kB) Kooperation zwischen den Projekten "Qualitätssicherung des Trinkwassers in Bulgarien" und dem Twinning Projekt zur Einführung der Wasserrahmenrichtlinie in Bulgarien 2004-2006.

Beratungshilfe-Programm des Bundesumweltministeriums

Seit dem Jahr 2000 verfügt das Bundesumweltministerium über ein eigenes Beratungshilfeprogramm für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas sowie den Staaten des Kaukasus und Zentralasiens. In dessen Rahmen werden die EU-Beitrittsstaaten vor allem bei der Übernahme und Umsetzung des Umwelt-Acquis unterstützt. In Russland und der Ukraine werden vorrangig beispielgebende Projekte zur Verbesserung der Umweltsituation gefördert. Im Westbalkan und den Staaten des Kaukasus und Zentralasiens steht die Unterstützung von länderübergreifenden Kooperationsprojekten im Vordergrund.

Das Bundesumweltministerium beabsichtigt, mit dem Beratungshilfeprogramm einen Beitrag zur Schaffung der institutionellen Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung der Region zu leisten. Gleichzeitig unterstützt es damit die Maßnahmen, die im Rahmen des "Umwelt für Europa"-Prozesses der UN ECE und des "Umweltaktionsprogrammes für Mittel- und Osteuropa" (EAP) vereinbart sind.

Inhaltliche Schwerpunkte der Beratungshilfe

• Fachliche Beratung und Unterstützung bei der Übertragung, der Umsetzung und dem Vollzug des Umwelt-Acquis der EU in den Beitrittsstaaten
• Begleitende Beratungsmaßnahmen zur fachlichen Vorbereitung und Vertiefung von Twinning-Projekten der EU-Programme PHARE und CARDS bzw. IBPP-Projekten im Rahmen von TACIS
• Unterstützung bei der Erarbeitung von umweltpolitischen Programmen und Strategien
• Entwicklung von Modellprojekten und "Best Practice"-Beispielen zur Einführung ressourcen- und umweltschonender Techniken in der Produktion und Transfer moderner Umwelttechnologien bzw. moderner Umweltschutztechnik
• Vorbereitung von Investitionsvorhaben, vorrangig in den Gebieten Wasser- und Abfallwirtschaft, Energieeffizienz und erneuerbare Energien
• Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltbewusstseins, vor allem durch die Förderung von Nichtregierungsorganisationen (NRO)
• Unterstützung der länderübergreifenden Zusammenarbeit

	Beispiel "Qualitätssicherung des Trinkwassers in Bulgarien" (2 Seiten - 84kB)
	www.aquwa.net
	Sie finden hier Informationen über das Projekt Qualitätssicherung des Trinkwassers in Bulgarien - Bewertung von Trinkwasser-Qualitäts-Abweichungen und Methode zur Vorbeugung der damit verbundenen gesundheitlichen Risiken (im Rahmen von Art. 9 der gemeinsamen Richtlinie 98/83/EC des Rates).